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ADR Center ist eine außergerichtliche Streitbeilegungsstelle, die von der AGCOM nach Artikel 21 des Digital Services Act (DSA) mit Beschluss 501/24/CONS zertifiziert wurde. ADR Center bietet Nutzern eine unabhängige, unparteiische und vollständig online durchgeführte Prüfung von Entscheidungen der Online-Plattformen.
Es ist ein Weg, einen Streit beizulegen, ohne ein Gericht anzurufen. Beim ODS-Service von ADR Center prüft ein unabhängiger und unparteiischer Experte die Entscheidung der Online-Plattform und trifft eine unverbindliche Entscheidung.
Jeder Nutzer eines Dienstes, der mit einer Entscheidung einer Online-Plattform zur Moderation von Inhalten oder zu einem mutmaßlichen Verstoß gegen ihre Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, kann für eine unabhängige Prüfung ADR Center wählen, nachdem er das interne Beschwerdemanagementsystem der Plattform genutzt hat. Das gilt auch für Personen, Organisationen oder Einrichtungen, die der Plattform rechtswidrige oder unangemessene Inhalte gemeldet haben und mit deren Entscheidung nicht einverstanden sind.
Nein, die Entscheidungen von ADR Center sind für die Parteien nicht verbindlich. Das Verfahren ist unparteiisch und transparent: Ein unabhängiger Experte prüft die Entscheidung der Plattform und trifft eine unverbindliche Entscheidung. Die Plattform muss sich nach Treu und Glauben am Verfahren beteiligen, und für Nutzer ist das Verfahren kostenlos.
Für Nutzer ist das Verfahren kostenlos. Nach Artikel 15 der ODS-Verfahrensordnung trägt die Online-Plattform alle Kosten des Verfahrens. Nur wer bösgläubig gehandelt hat, muss der Plattform unter Umständen ihre Kosten erstatten.
ADR Center befasst sich mit Streitigkeiten über Moderationsentscheidungen, die Online-Plattformen treffen, weil sie Inhalte für rechtswidrig oder für unvereinbar mit ihren Nutzungsbedingungen halten: zum Beispiel die Entfernung eines Beitrags, die Sperrung eines Kontos, Einschränkungen der Sichtbarkeit oder der Monetarisierung oder die Weigerung, gegen Inhalte vorzugehen, die Sie der Plattform gemeldet haben.
Nachdem Sie bei der Plattform eine interne Beschwerde eingereicht haben, füllen Sie das Online-Formular auf unserer Website aus und laden die nötigen Unterlagen hoch. Ein unabhängiger Experte prüft die Entscheidung der Plattform und trifft eine unverbindliche Entscheidung. Den Parteien steht es frei, sich in der Zwischenzeit untereinander zu einigen.
Der DSA sieht eine Entscheidung binnen 90 Tagen nach Eingang des Falls vor. Bei komplexeren Fällen erlaubt der DSA, diese Frist zu verlängern.
ADR Center bearbeitet Fälle zu jeder Online-Plattform, die in der Europäischen Union tätig ist und dem Digital Services Act (DSA) unterliegt: sowohl zu kleineren Plattformen als auch zu sehr großen Online-Plattformen (VLOPs).
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